Vor einem Jahr, am Dienstag, den 25. Mai 2020, wurde George Floyd von einem Polizisten in der Stadt Minneapolis in den USA ermordet. Doch haben die Proteste in Europa etwas verändert?
St.Gallen, 26.05.2021. Nach dem Mord von George Floyd im vergangenen Jahr, kam es in der Stadt Minneapolis in den USA zu riesigen Protesten für soziale Gerechtigkeit, die sich bis nach Europa ausbreiteten. In vielen europäischen Großstädten fanden Demonstrationen statt. „Bei diesen Protesten ging es nicht nur um Polizeigewalt. Als die Black Lives Matter-Bewegung in Europa Anerkennung fand, wurden die Probleme der systemischen Diskriminierung und sogar der kolonialen Vergangenheit Europas aufgegriffen“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme.
Laut Ojeaku Nwabuzo, der leitenden Forschungsbeauftragten des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus, befindet man sich derzeit noch in der Umsetzungsphase. Der Aufstand von Black Lives Matter war der Funke vieler Entwicklungen und Diskussionen in Europa über Polizeigewalt. Nwabuzo ist gerade dabei, die Brutalität der Polizei in Europa zwischen 2015 und 2020 zu untersuchen, und weist darauf hin, dass es auf dem gesamten Kontinent eine „große Datenlücke“ gibt, wenn es um die Erfassung von Polizeigewalt gegen Minderheitengruppen geht. Aber viele der Forderungen, an denen Organisationen wie ihre seit Jahren arbeiten – wie die Untersuchung struktureller, systemischer Formen von Rassismus, wurden nach dem Ausbruch von Protesten schnell angehört und umgesetzt.
„Im Juni letzten Jahres verabschiedete das Europäische Parlament eine Entschließung zu den Protesten von George Floyd gegen strukturellen Rassismus und Polizeibrutalität in Europa. Darauf folgte schnell ein Aktionsplan der Kommission zur Bekämpfung des Rassismus, der von den Aktivisten gelobt wurde. Dies ist eine direkte Reaktion auf die Black Lives Matter-Bewegung. Die Proteste haben Druck auf Politikerinnen und Politiker ausgeübt. Der Aktionsplan enthält Vorschläge zur Verbesserung der Strafverfolgungspolitik, der Sicherheit vor Extremisten und einer größeren Gleichstellung in Bereichen wie Beschäftigung, Gesundheit und Wohnen. Zusätzliche Rechtsvorschriften zur Schließung von Lücken werden jedoch erst 2022 erlassen“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend. Die BLM- Proteste zwangen auch einige europäische Länder, sich mit ihrer kolonialen Vergangenheit zu beschäftigen.