Gott gleich hat ein Papst 1526 die Welt neu aufgeteilt und Spanien den Großteil Amerikas vermacht*. Götzen gleich haben Staats- und Regierungschefs seit 2008 rund 240 Billionen Euro mehr ausgegeben als eingenommen.
Lehrte, 28.07.2017. Angela Merkel, die mächtigste Frau der Welt, hat 2009 dieses System übernommen, das ihr zu großer Beliebtheit verholfen hat. Sigmar Gabriel attackiert Fremdenhasser in Notunterkunft mit „Pack, das eingesperrt werden muss“. Agenda 2011-2012 kritisiert dadurch entstandene Straftaten in weiten Teilen der Gesellschaft. Dobrindt verbietet Porsche Cayenne. Es ist eine Frage der Ethik, Moral, Medien und des Rechts, wie mit fremdem Eigentum umgegangen wird.
Bei Ethikern stinkt Scheiße nicht, sie riecht nur nicht besonders und ist ein guter Rohstoff. Nur, dass Gülle den Boden vergiftet und die Reinigung des Grundwassers den Haushalten 145 Euro Steuern pro Jahr kosten könnte, wird nebensächlich erwähnt. Es ist auch eine Frage der Ethik, wenn der Graben zwischen Armen und Reichen, Staatseinnahmen und –ausgaben und zwischen Recht und Wirklichkeit immer tiefer wird.
Bei Kapitalverbrechen verjährt Mord nicht. Die schlimmste aller Straftaten ist „gefühlt“ Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. Agenda 2011-2012 fordert, dass Kindesmissbrauch nicht verjährt. Im Jahre 2016 wurden 6,37 Millionen Straftaten polizeilich registriert. Die Kriminalstatistik 2016 zeigt ein erschreckendes Bild:
Diebstahlskriminalität 2.373.448 Anzeigen: Ladendiebstahl 378.448, wodurch ein Schaden von rund 4 Mrd. Euro entstanden ist. Geht man von einem Durchschnittswert von 100 Euro aus, liegt die Dunkelziffer bei 4 Mio. Straftaten. Fahrraddiebstahl 332.486, Taschendiebstahl 164.771, Wohnungseinbrüche 151.265 und Kfz-Diebstahl 36.388. Straßenkriminalität 1.316.866 Anzeigen: Betrug 899.043, Sachbeschädigung 596,367, Körperverletzung 406.638, Rauschgiftdelikte 302.598, Beleidigung 234.441 und Gewaltkriminalität 193.542 Erfassungen (Statista).
Hinzu kommen z. B. Drogen- und Menschenhandel, Bestechung und Korruption, Ärzte und Krankenhäuser die Krankenkassen betrügen, Mehrwertsteuerbetrug, ADAC und Rundfunkanstalten, Lebensmittelskandale, Vorteilsnahmen, Steuer-CD, Steueroasen, Kapitalflucht, Cyberkriminalität, legale Steuerparadiese mit Steuersätzen um 2 %. In diesem Bereich sind auch Banken und Autobauer Stammkunden. Die Beteiligten haben Milliardenstrafen bezahlt. Der Abgasskandal hat eine neue Variante-Kartellabsprachen. Eine Geschichte open end, die den Autobauern noch Milliarden kosten könnte.
Dobrindt hat den Bau des Porsche-Geländewagens vom Typ Cayenne mit Drei-Liter TDI-Motoren und der Euro-6-Norm verboten. Er erklärte den Schritt mit einer illegalen Software für die Abgassteuerung. Es hat (zu) lange gedauert bis Merkel, Dobrindt, Hendricks, Zulassungsbehörden, Ämter und Medien, der Verantwortung gerecht werden, sich einbringen und Ross und Reiter nennen. Die Autoindustrie hat mit zu niedrig angesetzten Verbräuchen bei Diesel-Pkw den Staat um Diesel-Kfz-Steuern betrogen. Der Imageschaden von Banken und der Autoindustrie ist enorm.
Drei Monate vor der Bundestagswahl zeigt die Regierung, dass sie dieser Entwicklung nicht gewachsen ist. CDU, CSU, FDP und SPD wollen die Macht erhalten bzw. sie erringen. Sie wollen Wahlgeschenke zwischen 15 und 60 Mrd. Euro verteilen. Sie haben kein angespartes Kapital, sondern 2.150 Mrd. Euro Schulden (Eurostat), die um die Summe der Wahlgeschenke wachsen wird. Es sei daran erinnert, dass das Schuldenvolumen bei 20 Bio. Euro liegt und bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen. Das führt stufenweise zu 40 Mio. Regelsatzempfängern/Rentnern.
Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese sehr negative Entwicklung. Sie ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung: ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.
Dieter Neumann
Agenda 2011-2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.
Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte* von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden“.
Dieter Neumann
Union für Soziale Gerechtigkeit
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