Zurück zur echten Normalität, wie wir sie vor dem Corona-Zwangsregime der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei kannten. Dafür kämpft die FPÖ im Schulterschluss mit der Bevölkerung seit mehr als drei Jahren. Im Nationalrat haben ÖVP und Grüne die Corona-Maßnahmen großspurig beendet – angeblich. Warum es sich dabei um eine „Mogelpackung“ handelt und wie Schwarz-Grün die Krise unseres Gesundheitssystem weiter anheizt, erfährst man hier.
„Unsere alte, gewohnte Normalität ist erst dann wiederhergestellt, wenn alle Maßnahmen, Gesetze und Verordnungen, auf denen Schwarz-Grün mit der rot-pinken Scheinopposition ihr Corona-Zwangsregime errichtet hat, restlos beseitigt sind“, spricht unser FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl Klartext. Dem Widerstand der Freiheitlichen in Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft ist es schließlich auch zu verdanken, dass die Regierenden vom Impfzwang und weiteren Dauer-Lockdowns absehen mussten. Gestern wurde im Parlament das Aus für die letzten Corona-Maßnahmen mit 30. Juni beschlossen – dabei handelt es sich aber in Wahrheit um eine „Mogelpackung“.
Regierung dehnt ihre Macht im Epidemiegesetz aus
Das Coronavirus wird zwar aus der Liste der meldepflichtigen Erkrankungen gestrichen, dafür baut Schwarz-Grün ihre Kompetenzen für weitere Übergriffe auf die Grund- und Freiheitsrechte aus. „Verkehrsbeschränkungen oder die Maskenpflicht kann die Regierung den Bürgern jetzt auch bei anderen meldepflichtigen Erkrankungen verordnen. Es werden von ÖVP und Grünen aber auch weitere Fehler aus der Corona-Politik weitergeführt“, zeigte unser freiheitlicher Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak, der auch Vorsitzender des parlamentarischen Gesundheitsausschusses ist, in seiner Rede im Nationalrat die Fakten auf.
Foto: Peter Wurm (Walter Vymyslicky)
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