Sehr zufrieden, nicht nur mit den nunmehr vorliegenden Zahlen für das vergangene Jahr, zeigt sich die Leiterin des Hauptzollamtes Bielefeld, Maike Junker.
“Das Jahr 2020 hat uns mit der Corona-Pandemie vor eine Vielzahl neuer Aufgaben gestellt, aber auch gezeigt, wie flexibel der Zoll und vor allem unsere 791 Zöllnerinnen und Zöllner auf diese Herausforderungen reagiert und auch in Krisenzeiten effizient und erfolgreich gearbeitet haben”, erklärt sie.
Dies war insbesondere deshalb möglich, weil die Zollverwaltung durch eine entsprechende technische Ausstattung dafür gesorgt hat, dass die Aufgabenerledigung in vielen Arbeitsbereichen nahezu ausschließlich im Homeoffice stattfinden konnte. Flexibel zeigten sich die Zöllnerinnen und Zöllner auch, indem sie in pandemiegerechten Schichten ihren Dienst verrichtet haben oder vorübergehend neue Aufgaben wahrgenommen haben.
So war zum Beispiel die Kontrolleinheit Reiseverkehr, eigentlich für die Abfertigung und Kontrolle von Reisenden und Fracht am Flughafen Paderborn zuständig, mit dem zum Erliegen gekommenen Flugverkehr ihres Tätigkeitsfeldes beraubt. Umgehend verlagerten die Beamten ihre Kontrolltätigkeiten auf die umliegenden Autobahnen und Straßen. Mit Aufgriffen von insgesamt 2790 Gramm Heroin und 43933 Gramm Marihuana steuerten sie damit große Erfolge beim Kampf gegen den Drogenschmuggel zum Jahresergebnis bei.
Auch in anderen Bereichen verlagerte sich der Aufgabenschwerpunkt. So zwangen Kontaktbeschränkungen und verschiedene Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung die Außenprüferinnen und -prüfer, ihre Prüfungsplanungen 2020 frühzeitig umzusteuern. Daher halfen sie im Rahmen der Steueraufsicht entscheidend dabei, die Voraussetzungen zu prüfen, dass Alkohol, unter Beachtung der steuerlichen Regelungen, schnellstmöglich für die Herstellung von dringend benötigtem Desinfektionsmittel zur Verfügung stand.
Wenngleich das Hauptzollamt Bielefeld mit seinen vielfältigen Verantwortlichkeiten allein im Jahr 2020 etwa 16,5 Milliarden Euro in die Staatskasse spülte und öffentlich-rechtliche Geldforderungen beitreibt, versteht sich der Zoll nicht in erster Linie als Einnahmeverwaltung der Bundesrepublik Deutschland, sondern ebenso als Sicherheitsbehörde, welche für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und für die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs zuständig ist.
So trugen die Zöllner durch ihre gewissenhaften Einfuhrkontrollen entscheidend dazu bei, dass keine Mund- Nasenbedeckungen auf den Markt gelangten, die nicht die notwendigen medizinischen Vorgaben zum Schutz der Gesundheit erfüllten.
Erhebung von Abgaben
Das Hauptzollamt Bielefeld hat im Jahr 2020 rund 16,5 Milliarden Euro für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und des Landes NRW eingenommen. Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Tabaksteuer den größten Anteil aus. Seit 1993 versorgt die Steuerzeichenstelle in Bünde die bundes- bzw. weltweite Tabakindustrie mit deutschen Steuerzeichen.
Im Verbrauchsteuerrecht stellt die Erhebung der Tabaksteuer eine Besonderheit dar, weil sie über die Verwendung von Steuerzeichen abgewickelt wird.
Dank ihrer effizienten Arbeitsweise führten 26 tatkräftige Mitarbeiter dem Bundeshaushalt Tabaksteuereinnahmen in Höhe von über 15 Mrd. Euro zu.
Für den europäischen Haushalt konnten außerdem 56.994.671 Euro Zoll durch die Dienststellen des HZA Bielefeld erhoben und abgeführt werden.
Mit rund 538.289.184 Millionen Euro schlug die Einfuhrumsatzsteuer zu Buche.
Dem Land NRW brachte die im Zuständigkeitsbereich entstandene und vom Zoll erhobene Biersteuer knapp 45 Millionen Euro ein.
Zollämter
Obwohl ein Teil des typischen Warenverkehrs entfiel, da die Lieferketten unterbrochen waren, beschlagnahmten die Kollegen der Zollämter in 247 Fällen nicht einfuhrfähige Waren (z.B. gefälschte Kleidung oder Schuhe) im Wert der Originalware von 393.990,00 Euro.
Kontrolleinheiten Verkehrswege