Am 16. April 2021 beteiligten sich Zöllner des Hauptzollamts Hannover an einer bundesweiten Schwerpunktprüfung im Baugewerbe. Die Beamten waren in Hannover und Umgebung sowie im Stadtgebiet von Lüneburg im Einsatz.
Auf 24 Baustellen wurden insgesamt 100 Arbeiter zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.
Auf einer Baustelle in Langenhagen versuchte ein Arbeiter zu flüchten, als er die Beamten sah. Die Zöllner eilten sofort hinterher und konnten den Mann schließlich im umliegenden Gebüsch feststellen. Nach der Befragung stellte sich heraus, dass der Mann aus Montenegro keinen Aufenthaltstitel für eine Beschäftigung besaß und sich somit illegal in Deutschland aufhielt. Er wurde der örtlichen Polizei übergeben.
Auf einer Baustelle im Stadtgebiet von Lüneburg trafen die Beamten einen türkischen Staatsangehörigen an. Zunächst wies sich der Mann mit einem französischen Aufenthaltstitel aus. Im weiteren Verlauf der Kontrolle verwickelte sich die Person jedoch immer mehr in Widersprüche, sodass erhebliche Zweifel an der genannten Identität bestanden. Die Beamten fanden darüber hinaus weitere Dokumente, die auf eine andere Identität hinwiesen. Mit Unterstützung der Bundespolizei konnten die Personalien des Mannes letztlich zweifelsfrei geklärt werden. Es besteht der Verdacht des illegalen Aufenthalts. Die zuständige Ausländerbehörde entscheidet nun über die weiteren aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen.
Bei acht Personen besteht zudem der Verdacht der Scheinselbstständigkeit. Fünf Arbeitnehmer werden nach jetzigen Erkenntnissen unter Mindestlohn beschäftigt. Bei zwei weiteren Personen ergaben sich Hinweise, dass diese nicht zur Sozialversicherung angemeldet wurden. Die Ermittlungen dauern an.
Der Zoll legt bei seiner Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche einen großen Fokus auf das Baugewerbe.
Die Bediensteten sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen. Darüber hinaus spielt im Baugewebe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle.