Mo. Jul 8th, 2024

Wie bereits berichtet beteiligten sich 50 Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Nürnberg am vergangenen Freitag an einer bundesweiten Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit am Bau. Sie überprüften dabei 166 Arbeitnehmer*innen von 80 Arbeitgebern der Baubranche, die auf ca. 20 Baustellen in Mittelfranken tätig waren.

Die Beschäftigten der FKS stellen durch Personenbefragungen und Prüfung der Geschäftsunterlagen unter anderem fest, welcher Mindestlohn für die einzelnen Arbeitnehmer*innen Anwendung findet und kontrollieren, ob dieser auch gezahlt wird.

Der Verdacht auf illegale Beschäftigung in drei Fällen hat sich bestätigt. Gegen die Arbeitnehmer wurden Strafverfahren eingeleitet; auf Entscheidung der Ausländerbehörden sind die Männer jetzt ausreisepflichtig. Den Arbeitgeber erwartet ein Strafverfahren wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt.

In weiteren 13 Fällen ergab sich ein Verdacht auf Verstoß gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, wie zum Beispiel die Nichtanmeldung zur Sozialversiche-rung, Nichteinhaltung des Mindestlohns und einmal auf Scheinselbstständigkeit.
Zu diesen Sachverhalten folgen in den nächsten Wochen weitere Ermittlungen.

Zusatzinformation:

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöh-ten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten.

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