Großräume Aurich, Bad Zwischenahn, Oldenburg und Varel/Zetel (ots)
Bekämpfung der Schwarzarbeit: Hauptzollamt Oldenburg beteiligt sich an bundesweiter Schwerpunktprüfung im Baugewerbe
Großräume Aurich, Bad Zwischenahn, Oldenburg und Varel/Zetel:
30 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Oldenburg kontrollierten heute 60 Arbeitgeber der Baubranche. Insgesamt wurden 25 Baustellen von der FKS aufgesucht und 140 Arbeitnehmer direkt an ihrem Arbeitsplatz überprüft.
In 14 Fällen gibt es erste Hinweise auf Schwarzarbeit. Die festgestellten Unregelmäßigkeiten beziehen sich auf Verstöße, die auf die Nichteinhaltung des gesetzlich fixierten Mindestlohns hindeuten. Zusätzlich bilanziert die FKS erste Verdachtsmomente auf unerlaubte Ausländerbeschäftigung, Leistungsmissbrauch und Beitragsvorenthaltung. In allen Fällen schließen sich nun weitere Nachprüfungen durch den Zoll an.
Die jüngsten Prüfungen der FKS fanden im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung statt. Der Zoll legt bei seiner Aufgabenwahrnehmung nach dem Schwarzarbeitsgesetz aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Branche einen starken Fokus auf das Baugewerbe.
Die Zöllner der FKS sind im Einsatz, um die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld I und II und die illegale Beschäftigung von Ausländern zu überprüfen. Darüber hinaus spielt im Baugewebe auch die Prüfung der Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz, die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung und die Prüfung von Werkverträgen eine bedeutende Rolle.