Ermittler des LKA NRW durchsuchten heute im Auftrag der ZAC Köln (Zentralstelle und Ansprechpartner Cybercrime der StA Köln) bei fünf Beschuldigten in Dortmund, Schwelm und Weimar. Die StA Köln führt gegen die fünf Beschuldigten Strafverfahren u.a. wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Task Force des LKA NRW wurde hierzu mit den polizeilichen Ermittlungen beauftragt.
Die “Task Force zur Bekämpfung rechter Hetze im Internet” wurde auf Veranlassung von Innenminister Jäger im LKA NRW eingerichtet. Seit Oktober letzten Jahres suchen die Mitarbeiter der Task Force gezielt nach strafrechtlich relevanten Hass-Postings und bringen diese zur Anzeige. In fünf Sachverhalten wurden heute erste strafprozessuale Maßnahmen getroffen.
Die Beschuldigten im Alter von 29 bis 41 Jahren wurden jeweils angetroffen. Bei den Durchsuchungen sichergestellte Mobiltelefone und Computer werden im LKA NRW ausgewertet. Einer der Beschuldigten wurde aufgrund eines bestehenden Haftbefehls festgenommen.
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