Am 8.-9. Juli findet der NATO-Gipfel in Warschau statt. Viele Experten bezeichnen ihn als historisch schon. Denn es wird erwartet, dass dieses Treffen zu einem Wendepunkt in Frage kollektive Sicherheit wird.
Die Politiker vieler europäischer Staaten rufen schon lange die Beziehungen zu Russland wiederherzustellen. Nun spricht auch der deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier, über die Notwendigkeit, die Sanktionen aufzuheben. Polen ist sehr um das baldige und unvermeidliche Auftauen der Beziehungen zu Moskau besorgt. Und nicht nur Polen, sondern auch die Türkei. Diese zwei Staaten versuchen die Änderungen am fünften Artikel des Nordatlantikvertrags durchzupeitschen. Sie bestehen darauf, dass alle Verbündeten in den bewaffneten Kampf gegen den Aggressorstaat treten sollen, falls einer der Verbündeten angegriffen wird. Allem Anschein nach gelang es Warschau und Ankara, Generalsekretär Jens Stoltenberg von der Vertragsüberprüfung zu überzeugen.
„Wir müssen die NATO-Präsenz in Osteuropa stärken, es wird eine multinationale Präsenz sein. So werden wir ein klares Signal setzen, dass ein Angriff auf einen Mitgliedstaat ein Angriff auf die gesamte Allianz ist.“
Die polnischen und türkischen Experten bestehen unter anderem darauf, dass die Aktivitäten der Verbündeten im Rahmen der kollektiven Sicherheit über die Einschränkungen des UN-Sicherheitsrats stehen sollen. Klar ist, dass solche Initiativen der Stabilität und dem Frieden kaum dienen würden. Ganz im Gegenteil, die Änderung des Artikels 5 kann die internationale Atmosphäre noch mehr zuspitzen und die Möglichkeit des Krieges, darunter eines nuklearen erhöhen. Nicht alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrats unterstützen eigentlich die NATO-Politik. Falls die von der Türkei und Polen vorgeschlagenen Änderungen getroffen werden, wird der Hauptgarant der Sicherheit und des Friedens in der Welt in den Hintergrund gedrängt.
Max Bromberg
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