In den vergangenen Wochen fanden auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch sogenannte Lichtermärsche oder “Spaziergänge” statt, welche sich gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen richteten.
Die Polizei kündigt an, dass derartige Aufzüge auch zukünftig als Versammlungsgeschehen von der Polizei begleitet werden. Weiter wird darauf hingewiesen, dass für alle Teilnehmenden in Absprache mit den Kommunen ab sofort eine FFP2-Masken-Pflicht gilt. Im Hinblick auf die Entwicklung der Corona-Pandemie ist eine solche Auflage neben den bisher bereits erteilten Abstandsregelungen zwingend erforderlich.
Grundsätzlich hat die Polizei ein Interesse daran bei den zukünftigen Aufzügen versammlungsfreundlich zu agieren. Sollten Teilnehmende jedoch gegen die Masken-Pflicht verstoßen, müssen die Bürger*innen bereits am kommenden Montag damit rechnen, dass die Ordnungswidrigkeiten verfolgt werden. Die Polizei wird zu diesem Zweck auch Videotechnik einsetzen.
Polizei und Stadt Delmenhorst sowie die Kommunen der Landkreise Oldenburg und Wesermarsch sind sich einig, dass Verstöße konsequent geahndet werden. Die Videografie soll die Identitätsfeststellungen in den Verfahren unterstützen.
Die Verantwortlichen appellieren an alle Teilnehmenden zu friedlichen Versammlungen unter Einhaltung der zu Versammlungsbeginn von der Polizei erteilten Auflagen.
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