Lfd. Nr.: 1508
Mit Flyern und Bürgergesprächen macht die Dortmunder Polizei Anwohner auf eine bevorstehende, angemeldete Demonstration von Rechtsextremisten am kommenden Samstag (24.10.) aufmerksam.
In dem Auflagenbescheid sind dem Anmelder und damit den Teilnehmern strenge Auflagen erteilt worden. Äußerungen die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören, zu Hass gegen Teile der Bevölkerung aufzustacheln, Angst und Fremdenfeindlichkeit zu verbreiten und die Menschenwürde anderer zu verletzen, sind grundsätzlich untersagt. Die Polizei wird Verstöße gegen die Auflagen oder gegen Straftatbestände konsequent verfolgen.
“Wir werden alles dafür tun, die Beeinträchtigungen für Anwohner möglichst gering zu halten.” So der Polizeieinsatzleiter, Polizeidirektor Monien. “Wir sind vor Ort um friedlichen Protest gegen Rechtsextremismus zu schützen”, so der Einsatzleiter weiter. Die Einsatzkräfte werden entschieden gegen jede Form von Gewalt vorgehen.
Die Polizei wird alle ihr zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mittel einsetzen, um ein Klima der Angst und Einschüchterung zu verhindern.
Redaktioneller Hinweis:
Ein Exemplar des Flyers für die Anwohner ist dieser Meldung angehängt.
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