Im Rahmen der Partnerschaft “Sicher in Heidelberg” führte das Polizeipräsidium Mannheim am vergangenen Freitagabend bis in den frühen Samstagmorgen gemeinsam mit dem Hauptzollamt Karlsruhe und unterschiedlichen Behörden der Stadt Heidelberg und dem Eichamt Mannheim des Regierungspräsidiums Tübingen im Zeitraum von 17 bis 1 Uhr Schwerpunktkontrollen in zahlreichen Lokalitäten im Stadtgebiet von Heidelberg durch.
Insgesamt befanden sich neben 23 Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Mannheim und der Bereitschaftspolizei Bruchsal auch 13 Kräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und 6 Beamtinnen und Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Karlsruhe im Einsatz.
Die Stadt Heidelberg überwachte mit insgesamt 15 Mitarbeitern insbesondere Vorschriften des Gewerbe-, Umwelt- und Baurechtswesens und führte Lebensmittelkontrollen durch. Im Fokus standen außerdem die aktuell geltenden Bestimmungen der Corona-Verordnung.
Die unter ganzheitlichen Gesichtspunkten angelegten Kontrollmaßnahmen umfassten neben der Feststellung von Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz daher auch Kontrollen des Jugendschutzes, turnusmäßige Überprüfungen aufgestellter Glücksspielautomaten sowie das Vorgehen gegen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit.
Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte drei Gaststätten, sechs Spielhallen sowie zwei Shisha-Bars.
Dabei stellten die Beamtinnen und Beamten nachfolgende Ergebnisse fest:
Rund 30 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak, ein Kilogramm Dampfsteine und 2,4 Kilogramm Wasserpfeifensubstitut (Zellulose mit Melasse) beschlagnahmten die Zöllner des Hauptzollamts Karlsruhe. Teilweise war der Shisha-Tabak in einer Eismaschine versteckt. Es wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei und eine Ordnungswidrigkeit wegen des Verdachts der Verbrauchsteuergefährdung gegen den Betreiber eingeleitet.
Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe befragten 35 Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis nach den Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes.