Das Motto des diesjährigen Weltkindertages am heutigen 20. September 2017 lautet: “Kindern eine Stimme geben!”. Mit Bezug auf über 200 fehlende Kita-Plätze in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, sagten Potsdamer Bürger bereits zur Mitte dieses Jahres, klar und deutlich: “Regine Hildebrandt würde sich bei der Politik von Jann Jakobs und Mike Schubert im Grabe umdrehen – diese beiden SPD Politiker sind im Potsdamer Rathaus so unnötig wie ein Haufen Scheiße am Schuh”. Verantwortlich für die aktuelle Kita-Misere in Potsdam – sind durch politische Fehlplanungen, die SPD Politiker Jann Jakobs und Mike Schubert. Unter diesen Vorzeichen, dürfte die SPD nicht im Ansatz geeignet sein, weiterhin die politische Verantwortung in Brandenburg, oder in der Bundesrepublik Deutschland zu tragen.
Kinder sind das soziale Grundgerüst eines jeden Staates, weshalb den Eltern von Kindern in Potsdam, vor dem Hintergrund massenhaft fehlender Kita-Plätze – sich bei der anstehenden Wahl zum 19. Deutschen Bundestag, am 24. September 2017 – sofern sie die SPD wählen wollen, den geflügelter Spruch vor Augen halten sollten: “…die dümmsten Kälber, wählen ihren Schlächter selber” (Anm.d.Red.).
Gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Masterstudium fordert die SPD. Deshalb sollen Kita-Gebühren schrittweise abgeschafft, ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung eingeführt werden, dass all dies offenbar nur hohle, volksverdummende Wahlphrasen sind, zeigt das aktuelle Beispiel aus der brandenburgischen Landeshauptstadt, mit dem von etlichen Bürgern in Potsdam verhassten Oberbürgermeister, Jann Jakobs.
Zum heutigen Weltkindertag ruft vor diesem Hintergrund das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland dazu auf, mehr Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Deutschland zu schaffen. Trotzdem sind viele Familien mit Kindern in Deutschland von Armut bedroht, dies nicht nur wegen fehlender Kita-Plätze! Nach Meinung von Deutsche Tageszeitung ist es geradezu erschreckend, dass das Thema Kinderarmut von den etablierten Parteien zur anstehenden Bundestagswahl so gut wie nicht behandelt werde – dabei sind die Auswirkungen dramatisch. Armut sei gerade für Kinder und Jugendliche “enorm deprimierend, demütigend und erniedrigend”. Wenn eine Mutter wie es bei Familien in finanzieller Not öfter vorkommt, hofft, dass ihr Kind nicht zum Geburtstag eines anderen Kindes eingeladen wird, weil man ja ein Geschenk für das Geburtstagskind kaufen müsste, ist dies genauso beschämend, als wenn Kinder auf dem Schulhof im Winter mit Sommersachen stehen und von Mitschülern ausgelacht werden.
Eltern, die im Inland wohnen und unbeschränkt steuerpflichtig sind, erhalten nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) Kindergeld als Steuervergütung. Es wird einkommensunabhängig gezahlt, ist allerdings nach der Zahl der Kinder gestaffelt. Zum 1. Januar 2017 ist zuletzt eine Erhöhung des Kindergeldes erfolgt. Derzeit wird Kindergeld in Deutschland für rund 17 Millionen Kinder gezahlt, vergessen wird hierbei – Familien welche Hartz IV beziehen erhalten kein Kindergeld, weil ihnen dies auf die Transferleistungen angerechnet wird.
Alleinerziehende machen einen wesentlichen Bestandteil der Familien in Deutschland aus: Von den rund 8,1 Millionen Familien mit minderjährigen Kindern in Deutschland sind knapp 20 Prozent alleinerziehende Eltern. In neun von zehn Fällen ist der alleinerziehende Elternteil die Mutter. Um sie gezielt zu unterstützen, können alleinerziehende Steuerpflichtige den sogenannten Entlastungsbetrag steuerlich geltend machen. Der Entlastungsbetrag wurde zuletzt zum 1. Januar 2015 von 1.308 Euro auf 1.908 Euro angehoben. Zusätzlich wurde eine Staffelung von 240 Euro pro Kind ab dem zweiten Kind neu eingeführt.
Vor all diesen Hintergründen, sowie vor dem Aspekt der Kinderarmut und gerade mit Blick auf soziale Benachteiligung, ist es ist schon eine moralische Dreistigkeit, wenn die politischen Verantwortlichen einer Landeshauptstadt – wie Potsdam, in diesem Falle Jann Jakobs (SPD) und dessen Sozialdezernent Mike Schubert (SPD), nicht in der Lage sind, für ausreichend Kinderbetreuungsplätze zu sorgen! Derartige Politiker haben nach Ansicht von Deutsche Tageszeitung, ebenso wie die Partei welche sie vertreten, jedes moralische Recht auf Teilnahme an einer Wahl verloren…
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