Do. Mai 9th, 2024

Polizeipräsident Michael Pientka überträgt Kriminaloberrat Christian Priebe am heutige Tag die Leitung des Polizeikommissariats in Peine. Die Amtseinführung fand in Abwesenheit des derzeit erkrankten Amtsvorgängers Polizeioberrat Thorsten Kühl statt. Die Feierstunde im Ratssaal des Peiner Rathauses konnte aufgrund der Corona-Auflagen nur in einem kleinen Rahmen stattfinden, mit einer Handvoll externer Gäste und wenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Polizeipräsident Pientka würdigte zunächst die Arbeit des scheidenden Dienststellenleiters und dankte Thorsten Kühl, der über Jahre hinweg die Geschicke der Polizei Peine prägte und das Gesicht der Dienststelle war. Der 59-jährige Polizeioberrat war seit Juli 2015 für über 135.000 Bewohnerinnen und Bewohner des gesamten Landkreises Peine zuständig und setzte sich stets für deren Belange ein.

In den zurückliegenden Monaten erschienen in den örtlichen Medien jedoch immer wieder Berichte, die seine persönliche und dienstliche Reputation in Frage stellten. Ausgangspunkt waren Beschwerden zumeist anonymer Mitteiler.

Pientka: “Aufgrund dieser Beschwerden hatte ich Herrn Kühl Anfang des Jahres in unsere Polizeibehörde nach Braunschweig umgesetzt. Die im Januar durch anonyme Beschwerden bekannt gewordenen Vorwürfe gegen ihn wurden inzwischen vollständig ausgeräumt. Die Staatsanwaltschaft Hildesheim, die diese Beschwerdeschreiben auf strafrechtliche Relevanz überprüft hat, stellte die eingeleiteten Ermittlungsverfahren bereits Ende Januar mangels Vorliegen eines Anfangsverdachts ein. Im Rahmen der intensiven Aufarbeitung mit umfangreichen Befragungen von Beteiligten, Auswertungen von dienstlichen Unterlagen sowie der abschließenden Würdigung aller Erkenntnisse durch die zuständige Disziplinarstelle ergaben sich keine Hinweise auf ein Fehlverhalten.”

Polizeioberrat Kühl fühlt sich durch das Ermittlungsergebnis bestätigt, wird dennoch auf eigenen Wunsch zunächst im Behördenstab bleiben, um einen umfangreichen Projektauftrag zum Abschluss bringen zu können.

“Aufgrund seiner fachlichen Expertise als Leiter eines großen Polizeikommissariats und seiner langjährigen Erfahrung als Führungskraft wurde er bereits 2018 in eine Arbeitsgruppe berufen, die die Personalverteilung innerhalb der gesamten Polizeidirektion auf neue Füße stellte”, erläuterte Pientka die aktuelle Situation. Im Laufe des Jahres wird Herr Kühl eine andere Aufgabe in der Region Braunschweig wahrnehmen.

Der Polizeipräsident reflektierte die vergangen sechs Amtsjahre von Polizeioberrat Kühl in Peine, die von vielen Einsätzen geprägt war. Die gute und persönliche Zusammenarbeit mit Verantwortungsträgern aus der Stadt und dem Landkreis Peine, benachbarter Behörden und anderen Netzwerkpartnern waren Herrn Kühl besonders wichtig.

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