Lfd. Nr.: 0087
687 Versammlungen sind im vergangenen Jahr bei der Dortmunder Polizei als zuständige Versammlungsbehörde für die Städte Dortmund und Lünen angemeldet worden. Obgleich Pandemie und die damit einhergehende und fortlaufend aktualisierte CoronaSchVO wesentliche Änderungen und Beschränkungen vorgaben, erhöhte sich die Zahl der Anmeldungen im Vergleich zum Vorjahr um 25 (2019: 662).
Doch worin bestanden die Unterschiede? Die SARS-CoV2-Pandemie verursachte bedeutsame Änderungen im Versammlungsgeschehen. Neben der Polizei als Versammlungsbehörde nahm im Jahr 2020 auch die Kommune (Stadt) eine Prüfung der jeweiligen Versammlungsanmeldung vor. So waren ab Mitte März die Städte und Gemeinden für die infektionsschutzrechtliche Einschätzung von Versammlungen zuständig. Öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen wurden ab dem 14. März mit einer Allgemeinverfügung der Stadt bis zum 19. April untersagt. Es erfolgte mit Erlass der CoronaSchVO ein grundsätzliches Versammlungsverbot – jedoch konnten die Ordnungsbehörden Ausnahmen unter strengen Auflagen zulassen. Zu diesen Auflagen gehörten u.a. die Beschränkung der Teilnehmerzahl, Mindestabstand, Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Stellen von Ordnerdiensten. Schließlich konnten ab Mitte Mai Versammlungen grundsätzlich wieder stattfinden – unter Einhaltung des Mindestabstandes und weiterer Auflagen (z.B. Standkundgebung anstatt eines Aufzugs).
Unter den 687 Versammlungen im vergangenen Jahr tauchte auch die sogenannte “Querdenker-Initiative” und andere Anmelder gegen die Einschränkungen der CoronaSchVO auf. Hier fanden ab Mai unter strengen Auflagen 44 Versammlungen der “Querdenker-Initiative”, darunter drei Aufzüge mit bis zu vierstelligen Teilnehmerzahlen, in der Innenstadt Dortmunds statt. “Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und gleichzeitig dem Gesundheitsschutz in Zeiten der Pandemie gerecht zu werden, stellte eine große Herausforderung an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dar. Ich denke, dass uns dies gut gelungen ist,” so der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange.
Ein weiterer Grund für die hohe Anzahl: 74 Versammlungen fanden im Rahmen des kommunalen Wahlkampfes 2020 statt.
Unter dem Motto “Black Lives Matter” versammelten sich zudem am 6. Juni bis zu 5.000 Menschen auf dem Dortmunder Hansaplatz. Der Auflage einer Maskenpflicht kamen die Teilnehmer*innen anstandslos nach.
Eine von Klimaschützer*innen angemeldete Versammlung in Form eines Fahrradaufzuges verlief am 5. September ebenfalls friedlich. Bis zu 800 Radfahrende fuhren aus verschiedenen Stadtteilen Dortmunds in die Innenstadt. Während der Abschlusskundgebung am Friedensplatz achteten die Teilnehmer*innen auf Maskenpflicht und Abstandsregeln.