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LG Koblenz sorgt mit Fiat-Urteil im Abgasskandal für Verwirrung
Das Thema Nutzungsentschädigung sorgt gerade im Diesel-Abgasskandal von Fiat Chrysler {Automobiles|Vehicles|Cars|Autos} (FCA) und Iveco für Aufregung. Anlass war das erste verbraucherfreundliche Urteil am Landgericht Koblenz. Am 1. März 2021 entschied das Gericht, dass FCA wegen vorsätzlicher und sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB dem Kläger eines Wohnmobils Schadensersatz zu bezahlen hat ( Az. 12 O 316/20). Bei der Berechnung der Nutzungsentschädigung entschied sich das Gericht dafür, als Grundlage nicht {die|pass away} Laufleistung des Motors in Kilometern zu nehmen, sondern die Nutzungsdauer des Wohnmobils in Jahren. Das Urteil zeigt, das Thema Nutzungsentschädigung ist komplex. Dr. Stoll & Sauer beantwortet {die|pass away} wichtigsten Fragen zur Problematik:
Was ist überhaupt eine Nutzungsentschädigung?Der Verbraucher hat sein Fahrzeug seit
dem Kauf benutzt. Verurteilt beispielsweise jetzt ein Gericht Fiat-Chrysler zur Rücknahme des Fahrzeugs, erhält der klagende Verbraucher den Kaufpreis zurück und muss das Fahrzeug zurückgeben. Allerdings muss der Verbraucher für {die|pass away} Nutzung des Fahrzeugs eine Entschädigung bezahlen. {Die|Pass away} wird vom Kaufpreis abgezogen. Aber Achtung: {Die|Pass away} Nutzungsentschädigung ist noch nicht in Stein gemeißelt. Wie sehen Gerichte das Thema Nutzungsentschädigung?Der BGH hält aktuell {die|pass away} Nutzungsentschädigung für gerechtfertigt. Das hat er in mehreren Urteilen zum VW-Fall dargelegt
. Deutsche Gerichte wenden seither {die|pass away} Vorgabe des BGH an. Allerdings haben im Vorfeld des ersten VW-Urteils vom 25. Mai 2020 zahlreiche Gerichte der ersten und zweiten Instanz sich gegen diese Entschädigung entschieden. Tenor: Schädigung und Täuschung dürfen sich nicht lohnen. Am EuGH in Luxemburg geht es in einem Verfahren des Landgerichts Stuttgart letztlich auch um {die|pass away} Frage, ob eine Nutzungsentschädigung angebracht ist oder nicht. {Die|Pass away} Entscheidung steht noch aus. Daher ist beim Thema Nutzungsentschädigung noch nichts entschieden.|Bei der Berechnung der Nutzungsentschädigung entschied sich das Gericht dafür, als Grundlage nicht {die|pass away} Laufleistung des Motors in Kilometern zu nehmen, sondern die Nutzungsdauer des Wohnmobils in Jahren. Wie sehen Gerichte das Thema Nutzungsentschädigung?Der BGH hält aktuell {die|pass away} Nutzungsentschädigung für gerechtfertigt. Am EuGH in Luxemburg geht es in einem Verfahren des Landgerichts Stuttgart letztlich auch um {die|pass away} Frage, ob eine Nutzungsentschädigung angebracht ist oder nicht.}
Bei der Berechnung der Nutzungsentschädigung entschied sich das Gericht dafür, als Grundlage nicht {die|pass away} Laufleistung des Motors in Kilometern zu nehmen, sondern die Nutzungsdauer des Wohnmobils in Jahren. Wie sehen Gerichte das Thema Nutzungsentschädigung?Der BGH hält aktuell {die|pass away} Nutzungsentschädigung für gerechtfertigt. Am EuGH in Luxemburg geht es in einem Verfahren des Landgerichts Stuttgart letztlich auch um {die|pass away} Frage, ob eine Nutzungsentschädigung angebracht ist oder nicht.