Fr. Jun 21st, 2024

Auch am 07. März 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die zahlreichen Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine zu abzusichern.
Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher und hygieneschutzrechtlicher Auflagen.
Um auf die Einhaltung des Abstandsgebotes und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinzuweisen, wurde an verschiedenen Versammlungsorten Lautsprecherdurchsagen durchgeführt bzw. proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt.
131 Personen beteiligten sich in Jena an zwei Kundgebungen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage in der Ukraine.

Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Ankündigungen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 17:00 Uhr bis 21:00 Uhr insgesamt 1516 Maßnahmenkritiker und 55 Gegendemonstranten an insgesamt 11 Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden.
Trotz eines überwiegend störungsfreien Verlaufs wurde eine Strafanzeige wegen Beleidigung sowie je eine Ordnungswidrigkeitanzeige wegen des Verstoßes gegen die Sprengstoffverordnung und das Versammlungsgesetz gefertigt.

Zur Bewältigung der Einsatzlage wurde die Landespolizeiinspektion Jena durch die Bereitschaftspolizei Thüringen sowie Kräfte aus anderen Landespolizeiinspektionen unterstützt.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Jena
Telefon: 03641- 81 1503
E-Mail: Pressestelle.LPI.Jena@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

Original-Content von: Landespolizeiinspektion Jena, übermittelt durch news aktuell

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Laura Jahn

Von Laura

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