Berlin (ots) –
Dank und Anerkennung an alle Soldaten, Polizisten, Diplomaten und Entwicklungshelfer für Einsatz
Am 31. August wird das Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr sowohl im Bundesverteidigungsministerium als auch mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag gewürdigt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul:
“Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt die Einigung, die die Bundesregierung mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Präsidenten des Deutschen Bundestags, Wolfgang Schäuble, über das würdigende Gedenken des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan getroffen hat.
Von diesem feierlichen Gedenken geht das starke Signal aus, dass die übergroße politische Mehrheit in Deutschland dankbar ist für diesen langen, schwierigen und verlustreichen Einsatz der Soldaten, aber auch der vielen Polizisten, Diplomaten und Entwicklungshelfer, die zum Teil weiter im Land verbleiben. Vor den 59 Soldatinnen und Soldaten, die in Afghanistan gefallen sind, verneigen wir uns. Ihren Angehörigen gilt unser Mitgefühl.
Unsere Soldaten haben im Auftrag des Deutschen Bundestags und im Verbund mit den NATO-Partnern Großartiges geleistet. Der Afghanistan-Einsatz hat eines gezeigt: Wenn ein NATO-Partner angegriffen wird, stehen wir zusammen und garantieren die kollektive Verteidigung. Das macht das transatlantische Bündnis stark. Wir sind stolz auf die Soldatinnen und Soldaten und dankbar für ihren Einsatz.
Es ist wichtig, dass der Abschluss dieses Einsatzes auch mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude gewürdigt wird. Hierfür ist die CDU/CSU-Fraktion immer eingetreten. Denn die Bundeswehr ist und bleibt eine Parlamentsarmee. Wichtige Entscheidungen für diese herausfordernden Mission sind im Bundestag getroffen worden. Die Abgeordneten haben die politische Verantwortung für diesen Einsatz getragen.
Nach dem Abzug der Bundeswehr muss es eine umfassende Aufarbeitung des Afghanistan-Engagements geben. Auch hierfür steht die CDU/CSU-Fraktion. Denn wir wollen aus diesem komplexen und integrierten Einsatz für die Zukunft lernen.
Klar ist auch, dass wir Afghanistan jetzt nicht im Stich lassen. Wir setzen unser entwicklungspolitisches und unser diplomatisches Engagement fort. Und wir werden uns weiterhin intensiv um eine politische Lösung des Konflikts mit den Taliban bemühen. Denn nur wenn Grundrechte in Afghanistan weiter gelten und die Erfolge der letzten 20 Jahre bei Bildung, Wirtschaft und Gesundheit fortbestehen, wird das Land zu Stabilität finden.”
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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